12.10.2016 - 6 Sonstiges

Ergebnisse des Fachtages Integrationsgesetz

Herr Schubert informiert, dass von ca. 90 Teilnehmern diskutiert wurde, wie Änderungen und Ergänzungen im Ergebnis der Verabschiedung des Bundesintegrationsgesetzes im Integrationskonzept der Landeshauptstadt vorgenommen werden müssen. Die Ergebnisse  werden nunmehr von Frau Grasnick, Beauftragte für Integration und Migration sowie dem Geschäftsbereich Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung bearbeitet und der Stadtverordnetenversammlung im Dezember das Integrationskonzept der Landeshauptstadt Potsdam vorgelegt.

Im Frühjahr 2017 sei die Integrationskonferenz geplant, die eigentlich schon hätte stattfinden sollen.

Information zur Übergangslösung Al-Farouk-Moschee

Herr Schubert, Beigeordneter für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung, informiert, dass für den zu klein gewordenen Gebetsraum in der Moschee eine Übergangslösung in der Orangerie der Biosphäre gefunden wurde, die zumindest bis zum kommenden Frühjahr genutzt werden könne. Allerdings könne dies keine langfristige Lösung sein, so dass man mit dem Land (die Förderung  von Religionsgemeinschaften sei keine städtische Aufgabe) ins Gespräch kommen müsse.

Auf Nachfrage von Herrn Hohloch führt der Oberbürgermeister aus, dass die Erstattung der Betriebskosten angestrebt werde – allerdings müsse der Raum, da in der Biosphäre, sowieso eine Temperatur von 21 Grad aufweisen.

Herr Schubert verweist auf seine Ausführungen in der letzten Sitzung des Hauptausschusses, dass für die bis dato in der Spendensammelstelle in Potsdam-West tätigen Mitarbeiter eine arbeitsmedizinische Untersuchung veranlasst werde. Diese sei nunmehr erfolgt und es gebe keine Auffälligkeiten.

Im Weiteren informiert der Oberbürgermeister über die anlässlich der Reichspogromnacht mit Vertretern der jüdischen und christlichen Gemeinden Potsdams geplante städtische Gedenkveranstaltung am 09. November 2016. In den letzten Jahren fand diese Veranstaltung immer um 18:00 Uhr am Standort der ehemaligen Synagoge statt und habe sich dieser Termin bei den Teilnehmern fest etabliert. Da am gleichen Tag um 17:00 Uhr auch eine Sitzung des Hauptausschusses stattfindet, sollte diese früher beginnen. Gegen seinen Vorschlag die Sitzung für 16:00 Uhr einzuberufen und dies auf den Einladungen entsprechend kenntlich zu machen, erhebt sich kein Widerspruch.