30.11.2016 - 5.3 Straßenbaubeitragssatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 30.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr sowie für Finanzen haben der Vorlage einstimmig zugestimmt. Die Ortsbeiräte Neu Fahrland, Eiche, Grube, Uetz-Paaren und Fahrland haben diese zur Kenntnis genommen. Der Ortsbeirat Groß Glienicke empfiehlt die Annahme der Vorlage; der Ortsbeirat Marquardt die Ablehnung.
Der Ortsbeirat Satzkorn plädiert für eine Annahme, allerdings unter der Maßgabe, dass es eine Einzelfallsatzung für ländlich geprägte Ortslagen gebe.
Da kein Redebedarf besteht, wird die Vorlage zur Abstimmung gestellt:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen und von Kostenersatz für Grundstückszufahrten der Landeshauptstadt Potsdam (Straßenbaubeitragssatzung)
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 16 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
43,5 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
25,4 kB
|