30.11.2016 - 7.4 Pfingstberghang / Villa Henckel, Wiederherstell...

Eingangs erhält Frau Schröder von der Pfingstberginitiative das Rederecht, stellt die Auffassung der Initiative zu den Abläufen und Abstimmungsergebnissen dar und verlässt als Zeichen des Protestes mit mehreren Mitgliedern anschließend den Sitzungssaal.

Im Weiteren erläutert Herr Goetzmann an Hand einer Power-Point-Präsentation den Arbeitsstand und die geplanten drei Bauabschnitte für die allerdings noch der zeitliche Rahmen fehle. Er gehe davon aus, dass im Frühjahr 2017 die Basis für einen entsprechenden Vertrag, der die behördlichen Genehmigungen und Verbindlichkeiten umfasse, gegeben sei.

Herr Dr. Scharfenberg führt aus, dass er die Vorgehensweise der Bürgerinitiative bedauere. Er verweist im Weiteren darauf, dass die Diskussion vor zwei Jahren mit dem Ziel begonnen habe, den Zaun schnellstmöglich abzubauen. Mit der DS 16/SVV/0326 sei der Auftrag für einen Zeitplan zur schrittweisen Wiederherstellung der öffentlichen Zugänglichkeit des Parks am Pfingstberg an die Verwaltung gegeben worden und dieser sei nun immer noch offen.  Die Fraktionen wollen den Prozess gern begleiten und darüber hinaus sollte auch die Bürgerinitiative, z. B. über einen Konsultationsmechanismus, einbezogen werden.

Auf seine Nachfrage, wann zumindest ein Teil des Parks wieder öffentlich zugänglich gemacht werde, betont Herr Goetzmann, dass ein Zeitplan mit den Beteiligten zu vereinbaren und eine konkrete Terminnennung somit schwierig sei.

Der Oberbürgermeister betont, dass die Stadt hierfür „nichts in der Hand“ habe und „nur die Genehmigungen“ erteile. Aber auch diese müsse sorgsam abgewogen werden. Bezüglich der Kommunikation mit der Bürgerinitiative sei es so, dass es nicht allzu viel zu kommunizieren gegeben habe. In diesem Zusammenhang sei der Auftritt der Bürgerinitiative kontraproduktiv gewesen und erwarte er eine Entschuldigung.

Im Ergebnis wird eine weitere Berichterstattung im Februar 2017 vereinbart, auch wenn bis dahin ein konkreter Zeitplan noch nicht vorliege.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.