30.11.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 16 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der öffentlichen Tagesordnung schlägt er vor, diese um eine Information zur beabsichtigten Überarbeitung der Stadtordnung unter „Mitteilungen der Verwaltung“ zu erweitern.

Im Weiteren soll der Tagesordnungspunkt 5.1 – Struktur der städtischen Gesellschaften in den Bereichen Vermarktung, Wirtschaftsförderung und Standortmanagement, 16/SVV/0469 auf Bitte der Antragstellerin bis März 2017 zurückgestellt werden.

Ebenso zurückgestellt werden soll der TOP 5.6 – Erweiterung der rechtlichen Grundlagen für den Gestaltungsrat, DS 16/SVV/0669, um diesen zusammen mit einem avisierten Antrag der Fraktion DIE aNDERE im Januar 2017 beraten zu können.

Darüber hinaus liegen Anträge auf Rederecht für den Sprecher der Einwohnerversammlung Herrn Michael Quabis zum TOP 7.1 - DS 16/SVV/0579, Sachstand zum Prüfauftrag gemäß Bericht zur Einwohnerversammlung "Abfahrt Zentrum Ost" vom 22. April 2016 vor, der zu der genannten Mitteilungsvorlage Stellung nehmen möchte

und

von Frau Marilyn Schröder zum TOP 7.4 – Mitteilungsvorlage, DS 16/SVV/16/SVV/0708, Pfingstberghang / Villa Henckel, Wiederherstellung der öffentlichen Zugänglichkeit.

Gegen die beantragten Rederechte erhebt sich kein Widerspruch.

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg, wann mit dem nächsten Sachstandsbericht zum Entwicklungsbereich Krampnitz zu rechnen sei, entgegnet Herr Goetzmann, Fachbereichsleiter Stadtplanung und Stadterneuerung, dass dieser planmäßig in der nächsten Hauptausschusssitzung am 14.12.2016 vorgelegt werde.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 47. Sitzung des Hauptausschusses vom 09.11.2016 wird mit 12  Ja-Stimmen, bei 4 Stimmenthaltungen bestätigt.