09.02.2016 - 4.4 Beleuchtung des Gehweges am "Voltaireweg"
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4
- Zusätze:
- Fraktionen SPD, CDU/ANW
- Datum:
- Di., 09.02.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Eichert bringt den Prüfauftrag ein.
Herr Becker (Bereich Verkehr und Technik) berichtet, dass die Verwaltung die lichttechnischen Verhältnisse im Bereich des begleitenden Gehweges am Voltaireweg begutachtet habe und dem Antrag folgen könne. Die Verwaltung wird die notwendigen verwaltungsinternen Abstimmungen einleiten, so dass 2017 nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Mittel die Planung zur Bauvorbereitung vorgenommen werden könne.
Der Ausschussvorsitzende stellt den unveränderten Antrag zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Beleuchtungsverhältnisse auf dem Gehweg des Voltaireweges verbessert werden können.
Der Stadtverordnetenversammlung ist in der Sitzung am 2. März 2016 über den Stand der Bemühungen zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 7 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 0 |