16.02.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Viehrig stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 stimmberechtigte Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Ausschusses anwesend.

Gegen die Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2015 erheben sich keine Einwände. Der Niederschrift wird einstimmig zugestimmt.

Herr Viehrig informiert die Ausschussmitglieder, dass ab sofort Frau Nicole Heidrich aus dem Fachbereich Bildung und Sport als Schriftführerin bestellt ist. Er bedankt sich für die gute Arbeit von Frau Schindler.

Herr Viehrig weist darauf hin, dass der Antrag zu den Vorbereitungsklassen aus der Stadtverordnetenversammlung zurücküberwiesen wurde. Das Votum des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Inklusion steht noch aus und dieser tagt zeitgleich mit dem Ausschuss für Bildung und Sport, empfiehlt er, den TOP 3.2 erst im März 2016 zu behandeln.

Herr Viehrig bittet die Anträge „Grundschule in der Heinrich-Mann-Allee“ (TOP 3.5) und „Erweiterung Comeniusschule“ (TOP 3.6) ebenfalls bis März 2016 zurückzustellen, da diese zunächst in der AG Schulentwicklungsplanung am 10. März 2016 noch behandelt werden sollten. Die Machbarkeitsstudie zur Commeniusschule wird der Niederschrift als Anlage beigefügt (Anlage 1).

Die Ausschussmitglieder stimmen der vorgeschlagenen Verfahrensweise zu.

Herr Wollenberg bittet unter Sonstiges um den aktuellen Sachstand zum Neubau der Da Vinci Gesamtschule.

Herr Richter merkt an, dass hierzu unter TOP 4.1 eine kurze Berichterstattung erfolgen wird.