16.02.2016 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Eifler stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Anschließend stellt Frau Eifler die Niederschrift zur Sitzung vom 19.01.2016 zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:6

Ablehnung:0

Stimmenthaltung:0

Herr Oqueka weist darauf hin, dass gemäß Themenplanung in der heutigen Sitzung „Gewaltfreie Pflege“ behandelt werden müsste.

Frau Müller-Preinesberger teilt mit, dass dies auch so beabsichtigt war. Da der Abschlussbericht dazu noch nicht vorliegt, soll die Beratung zu diesem Thema in der März-Sitzung des Ausschusses erfolgen.

Frau Eifler informiert, dass der Antrag 15/SVV/0575 „Unabhängige Beratungsstelle für Menschen mit Beeinträchtigung“ für erledigt erklärt wird und begründet dies.

Frau Schulze bittet, den Beschluss trotzdem zu fassen.

Herr Schubert regt an, den Antrag zurückzustellen und nach Abschluss der Gespräche mit der Verwaltung wieder aufzurufen. Dem schließt sich Frau Eifler an. Der Antrag wird zurückgestellt.

Frau Eifler stellt die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:5

Ablehnung:0

Stimmenthaltung:1