18.02.2016 - 3.2 Zusatztafel für das Straßenschild "Damaschkeweg"

Frau Dr. Schröter bringt den Antrag ein. In Bezug auf die Gestaltung des Zusatzschildes müssten Anpassungen in Bezug auf die geltenden Vorschriften vorgenommen werden.

Herr Wittenberg bezieht sich auf den eingereichten Vorschlag zum Zusatzschild. Die Gedenktafelkommission biete an, sich zum Inhalt des Zusatzschildes zu beraten. Auf den ersten Blick stellt er fest, dass voraussichtlich eine Kürzung des Textumfangs vorgenommen werden müsste. Darüber hinaus bringt Herr Wittenberg zum Ausdruck, dass nach Aussage der Unteren Straßenverkehrsbehörde die Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern nicht legitimiert sei.

Frau Dr. Seemann ergänzt darauf hin, dass die Verwaltung bereits ein Konzeptentwurf zur Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern erarbeitet habe, eine Genehmigung der obersten Straßenverkehrsbehörde stünde jedoch noch aus.

Herr Schwetzke (Arbeitsgruppe Untere Straßenverkehrsbehörde) bestätigt, dass gemäß der Straßenverkehrsordnung (StVO) eine Genehmigung der obersten Straßenverkehrsbehörde erforderlich sei. Das erarbeitete Konzept liege dem zuständigen Ministerium seit 2014 vor. Eine Rückmeldung wird bis Mitte des Jahres erwartet.

Die seitens Herrn Wendland als Alternative vorgeschlagene Aufstellung einer Stele wird nicht befürwortet.

Die Überarbeitung des Textvorschlages wird seitens der Ausschussmitglieder mehrheitlich begrüßt.

Frau Dr. Schröter schlägt vor, eine Information über den Stand der Umsetzung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Juni 2016 zu erhalten.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Würdigung der Verdienste von Adolf Damaschke und aus Anlass der 150. Wiederkehr seines Geburtstages im Jahr 2015, die Anbringung einer Zusatztafel am Straßenschild „Damaschkeweg“ (Ecke Heinrich-Mann-Allee) zu veranlassen.

Zum Stand der Umsetzung des Auftrages ist die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 2. März 2016 01. Juni 2016 zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen