12.04.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende, Herr Jäkel, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

In der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 22.3.2016 erfolgt eine redaktionelle Änderung im TOP 2. Im zweiten Absatz wird das Datum der zu bestätigenden Niederschrift von 8.2.2016 auf 8.3.2016 korrigiert.

Zur Niederschrift gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 4 Ja-Stimmen, bei 3 Stimmenthaltungen bestätigt.

Anträge auf Rederecht gibt es zum TOP 4.7 FNP-Änderung „Am Havelblick“ von Herrn Scheinemann als Vertreter der betroffenen Grundstückseigentümerin und von Herrn Denkewitz als Vorhabenträger mit der Bereitschaft evtl. offene Fragen zu beantworten. Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die Rederechte bei Bedarf vor dem Beenden des Tagesordnungspunktes aufzurufen.

Zur Tagesordnung bittet Herr Eichert den TOP 4.2 Verkehrserschließung Krampnitz nochmals bis zur nächsten Sitzung zu vertagen. Herr Goetzmann regt aufgrund des inhaltlichen Zusammenhanges an, dann auch den TOP 4.1 Verkehrserschließung Krampnitz zu vertagen.

Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass beide Anträge bei den zu beteiligenden Ortsbeiräten Zustimmung erfahren haben.

Herr von Osten-Sacken bittet um nochmalige Zurückstellung des TOP 4.6 Weg für Fußgänger und Radfahrer in Neu Fahrland, um der Ortsvorsteherin, Frau Klockow, die Gelegenheit zur Teilnahme zu ermöglichen.

Herr Goetzmann kündigt an, unter dem TOP Sonstiges über den aktuellen Stand des Baugenehmigungsverfahrens Brauerstr. 4-7 zu informieren.

Zu den vorgeschlagenen Änderungen erfolgen keine weiteren Hinweise. Die entsprechend geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.