20.04.2016 - 3 Information zur Haushaltslage der Landeshauptst...

Herr Exner informiert zur aktuellen Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam:

Zum aktuellen Zeitpunkt kann keine qualifizierte Prognose bezüglich des Steueraufkommens abgegeben werden, da momentan nur die Daten des ersten Quartals vorliegen. Es wird unverändert von einem Gesamtaufkommen von 149,4 Mio. Euro ausgegangen.

Hinsichtlich der allgemeinen Schlüsselzuweisungen 2016 gibt es eine positive Entwicklung. Gegenüber dem Planansatz 2016 werden nunmehr Mehrerträgen von 8,6 Mio. Euro erwartet. Das sind nochmals 1,8 Mio. Euro mehr als bislang (I. Quartal 2016) prognostiziert wurde. Durch die erhöhten Erträge aus Schlüsselzuweisungen besteht derzeit weiterhin keine Pflicht für einen Nachtragshaushalt 2016.

Abschließend gibt Herr Exner Terminveränderungen für den Zeitplan Bürgerhaushalt bekannt. Die Termine für die „Dezentrale Bürgerversammlungen in Stadtteilen“ werden vom  11. – 13.5.2016 auf den 12. – 17. Mai 2016 verschoben.

(am 12.05. „Oscar Drewitz“, am 13.05. Schlaatz, am 17.05. PRO POTSDAM).

Anschließend werden Fragen zur Erhöhung der allgemeinen Schlüsselzuweisungen und zur Berechnung des Nachtragshaushalts 2016 gestellt, welche durch Herrn Exner ausführlich beantwortet werden.