21.04.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Dr. Schröter stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Gremiums fest.

Die Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2016 wird zur Abstimmung gestellt. Der Ausschuss stimmt der Niederschrift einstimmig zu.

Im Bezug auf die Tagesordnung schlägt Frau Dr. Schröter vor, die Tagesordnungspunkte 5.1 und 5.2 vorzuziehen und nach Tagesordnungspunkt 3 zu behandeln. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Der geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.

Es liegen Anträge auf Rederecht von Frau Kathleen Walter zu Tagesordnungspunkt 5.1 sowie von Frau Annette Paul und Herrn Daniel Zeller zu Tagesordnungspunkt 4.1 vor.

Den Anträgen auf Rederecht wird einstimmig zugestimmt.