21.04.2016 - 4.1 Nachbarschafts- und Begegnungshaus Potsdam West

Frau Reimers stellt einen Antrag auf erste Lesung.

Herr Kroop weist darauf hin, dass der Antrag bereits im Dezember eingereicht wurde und in den nächsten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses aufgerufen wird. Wenn der TOP auf die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft im Mai verschoben wird, könne das Thema erst im Juni in den anderen Ausschüssen behandelt werden.

Frau Dr. Schröter nimmt den Hinweis zur Kenntnis und stellt den Antrag auf erste Lesung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

Frau Paul führt in die Nachbarschaftssituation im Stadtteil Potsdam West ein. Dem Stadtteil fehlt ein festes Gebäude.

Herr Zeller berichtet über den aktuellen Planungsstand. Der Verein Stadtteilnetzwerk Potsdam West e.V. steht mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg in Verhandlung. Das Ziel ist ein möglichst langfristiger Nutzungsvertrag.

Frau Paul und Herr Zeller rufen anhand eines Bauzaunbanners zu der Spendenaktion Fifty:Fifty auf. Mit dem Erlös soll der Kauf von Bauzäunen für den Nachbarschaftsgarten in der Geschwister-Scholl-Straße 34 ermöglicht werden.

Frau Dr. Magdowski erkundigt sich nach dem genauen Stand der Verhandlungen mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg.

Herr Zeller berichtet, dass die bisherigen Gespräche auf Sachbearbeiter- und Referentenebene stattgefunden haben. Dabei strebt der Verein einen Nutzungsvertrag für die Dauer von 50 Jahren an. Der Verein legt der Stiftung im Mai ein erstes Konzept vor, erst dann ist eine konkrete Planung möglich. Aufgrund eines beschlossenen „letter of intent“ mit der Stiftung verfügt der Verein jedoch über ein Vorrecht auf die Nutzung des Geländes.

Frau Reimers bittet um die Zurverfügungstellung der Präsentation.

Frau Dr. Schröter begrüßt das Engagement des Vereins und betont, dass sich die Landeshauptstadt Potsdam finanziell daran beteiligen sollte. Zudem sollte der Ort nicht nur für Kultur, sondern auch für andere Begegnungsmöglichkeiten offen stehen. DIE LINKE wird daher einen Änderungsantrag einbringen. Ziel ist es, mit der Unterstützung der Landeshauptstadt Potsdam ein Nachbarschafts- und Begegnungshaus mit Familienzentrum in Potsdam West zu schaffen.

Herr Zeller betont die Besonderheit der Situation, daher sollten sich auch die Geschäftsbereiche 3 und 4 an dem Projekt beteiligen.

Frau Dr. Schröter stimmt dem zu und unterstreicht, dass daher die letzte Behandlung im Hauptausschuss stattfinden sollte.

Frau Naundorf merkt an, dass die Frist im Beschlussvorschlag des Antrages bereits März 2016 war.

Frau Dr. Schröter gibt zur Kenntnis, dass DIE LINKE die Frist im Änderungsantrag verlängern wird.

Herr Mensch schlägt das Ende des 2. Quartals 2016 vor.

Herr Reich erkundigt sich nach den zu erwartenden Betriebskosten.

Herr Zeller weist darauf hin, dass diese Kosten noch nicht kalkulierbar sind.

Frau Dr. Schröter bedankt sich für die Informationen und schließt die erste Lesung ab.