21.04.2016 - 3.1 Lichtmasterplan
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SBV (Wiedervorlage)
- Datum:
- Do., 21.04.2016
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
16/SVV/0062 Lichtmasterplan
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Walter bringt die neue Fassung ein und erläutert sie.
„Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Arbeitskreis Lichtplanung einzurichten, der Grundlagen für eine strategisch und räumlich differenzierte, gesamtstädtische Lichtplanung erarbeitet. Dem Arbeitskreis sollten Vertreter der Stadtbeleuchtung Potsdam, des Fachbereichs Stadtplanung und Stadterneuerung, des Tiefbauamts, der unteren Naturschutzbehörde, der Wirtschaftsförderung, der IHK Potsdam, der FH-Potsdam, der Tourismus Marketinggesellschaft sowie des Energie Forums Potsdam angehören.
Die vom Arbeitskreis aufgestellten Leitlinien, sollen Grundlage für eine künftige Lichtplanung in der Landeshauptstadt Potsdam sein, die auch konkrete Anforderungen an die Energieeffizienz und ökologische Verträglichkeit berücksichtigen.
Zur Finanzierung der Planung, als auch zur Umsetzung, sind aktuelle Förderungen zu prüfen (z. B. EFRE-Mittel des Landes Brandenburg sowie KfW-Mittel).
Der Stadtverordnetenversammlung ist in den Fachausschüssen über den Fortschritt der Lichtplanung mindestens einmal jährlich zu berichten.“
Wortmeldungen dazu gibt es nicht.
Der Ausschussvorsitzende lässt über die neue Fassung des Antrages abstimmen.
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Arbeitskreis Lichtplanung einzurichten, der Grundlagen für eine strategisch und räumlich differenzierte, gesamtstädtische Lichtplanung erarbeitet. Dem Arbeitskreis sollten Vertreter der Stadtbeleuchtung Potsdam, des Fachbereichs Stadtplanung und Stadterneuerung, des Tiefbauamts, der unteren Naturschutzbehörde, der Wirtschaftsförderung, der IHK Potsdam, der FH-Potsdam, der Tourismus Marketinggesellschaft sowie des Energie Forums Potsdam angehören.
Die vom Arbeitskreis aufgestellten Leitlinien, sollen Grundlage für eine künftige Lichtplanung in der Landeshauptstadt Potsdam sein, die auch konkrete Anforderungen an die Energieeffizienz und ökologische Verträglichkeit berücksichtigen.
Zur Finanzierung der Planung, als auch zur Umsetzung, sind aktuelle Förderungen zu prüfen (z. B. EFRE-Mittel des Landes Brandenburg sowie KfW-Mittel).
Der Stadtverordnetenversammlung ist in den Fachausschüssen über den Fortschritt der Lichtplanung mindestens einmal jährlich zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.