10.05.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 26.04.2016 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 6 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.

Dem Ausschussvorsitzenden liegt ein Antrag auf Rederecht von Herrn Fiebelkorn-Drasen zum TOP 4.4 vor.

Frau Hüneke bittet den TOP 4.5 heute in erster Lesung zu behandeln.

Verschiedene Ausschussmitglieder kritisieren, dass ihnen die Unterlagen zur Vorbereitung auf den heutigen SBV-Ausschuss im Ratsinformationssystem nur in eingeschränkter Weise (nicht die komplette Sitzung, bzw. teilweise nicht einsehbare Anlagen) zugänglich waren und bitten um Klärung.

Herr Goetzmann antwortet, dass das Ratsinformationssystem in der Verantwortung des Büros der Stadtverordnetenversammlung liege und bittet sich bei auftretenden Problemen direkt dorthin zu wenden.

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die TOP’e 4.2 und 4.3 gemeinsam zu behandeln und dann getrennt abzustimmen.

Gegen die vorgebrachten Vorschläge erfolgt kein Widerspruch. Die entsprechend geänderte Tagesordnung wird mit 7/0/0 bestätigt.