10.05.2016 - 4.7 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2 "GeoForsc...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Frau Holtkamp (Bereich Verbindliche Bauleitplanung) bringt die Vorlage ein, berichtet über die erfolgten Beteiligungen und deren Ergebnisse. Frau Holtkamp betont, dass es sich hier um den Endpunkt der baulichen Entwicklung an diesem Standort handeln würde. Sie ergänzt dass die Vorlage parallel auch in den KOUL-Ausschuss überwiesen worden ist und dort die naturschutzrelevanten Punkte betrachtet werdennnen.

 

 

Frau Hüneke erinnert, dass es erhebliche naturschutzrechtliche Bedenken gegeben habe und regt einen Ergänzungsantrag an, um den Abschluss der räumlichen Entwicklung zu bestimmen.

 

 

Herr Goetzmannlt es für sinnvoll im Beschluss zu dokumentieren, dass die räumlichen Potentiale auf dem Telegraphenberg ausgeschöpft sind und schlägt vor bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einen beschlussfähigen Formulierungsvorschlag für einen zu ergänzenden 5. Punkt zu übermitteln.

 

 

Auf die Nachfrage von Frau Reimers informiert Frau Holtkamp, dass es im nördlichen Bereich keine inhaltlichen Änderungen gebe, da der Weg bereits vorhanden sei. Hier handelt es sich um einen Abgleich der vermessungstechnischen Ausgangsdaten mit der Örtlichkeit.

 

 

Der Ausschussvorsitzende stellt die Vorlage, einschließlich des noch von der Verwaltung vorzulegenden 5. Beschlusspunktes, zur Abstimmung.

 

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Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

  1. Der räumliche Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 2 "GeoForschungsZentrum Potsdam", 1. Änderung und Ergänzung ist nach § 9 Abs. 7 BauGB zu ändern (siehe Anlage 2)

 

  1. Im Rahmen der Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB wird über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf " GeoForschungsZentrum Potsdam", 1. Änderung und Ergänzung entschieden (siehe Anlagen 3).

 

  1. Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 2 "GeoForschungsZentrum Potsdam", 1. Änderung und Ergänzung sind nach § 3 Abs. 2 i.V.m. §12 BauGB öffentlich auszulegen. (siehe Anlagen 4 und 5).

 

  1. Dem Durchführungsvertrag zur 1. Änderung und Ergänzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans  wird gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zugestimmt, soweit aus der Öffentlichkeitsbeteiligung kein Änderungsbedarf mehr resultiert (siehe Anlage 6)

 

 

Punkt 5 Formulierungsvorschlag wird von der Verwaltung unterbreitet.

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

5

Ablehnung:

0

Stimmenthaltung:

1

 

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Anlagen zur Vorlage