18.05.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 7 Ausschussmitgliedern des Finanzausschusses anwesend. Ab 18:15 Uhr sind 7 von 7 Ausschussmitgliedern des Finanzausschusses anwesend.

Die Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 16.03.2016 wird einstimmig bestätigt.

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass zur Wiedervorlage 4.1.1. – „Nachbarschafts- und Begegnungshaus Potsdam West“ Herr Zeller, Vertreter des Stadtteilnetzwerk, eine fünf-minütige Präsentation vorstellen wird. Der Vorsitzende schlägt vor, dass eine Abstimmung zur Vorlage erst nach der Beratung im Kulturausschuss am 19.05.2016 erfolgt und somit vorerst nur eine erste Lesung stattfindet.

Weiterhin wird bekannt gegeben, dass die Wiedervorlagen 4.1.2. „Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Zusammenlegung der Biosphäre mit dem Naturkundemuseum in der Biosphärenhalle“ und 4.1.3 „Uferweg in der Speicherstadt“ auf Antrag der Antragssteller zurückgestellt werden.

Für die Vorlage 4.2.1 – „Leitbild für die Landeshauptstadt Potsdam“ bestehen zwei Ergänzungsanträge die in der Sitzung vorgestellt werden. Die Antragssteller würden Anregungen/Hinweise der Ausschussmitglieder aufnehmen und anschließend in ihren Fraktionen nochmals besprechen. Demzufolge besteht der Antrag auf Zurückstellung der Vorlage 16/SVV/0275.

Der Vorsitzende fragt die Ausschussmitglieder, ob zu den Vorschlägen sowie dem Rederecht ein Widerspruch besteht. Dies ist nicht der Fall, so dass die geänderte Tagesordnung zur Abstimmung gestellt wird.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.