19.05.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 6 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Gegen die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung vom 21.4.2016 gibt es keine Einwände; sie wird wie vorgelegt einstimmig bestätigt.

Zur Tagesordnung unterbreitet der Vorsitzende folgende Vorschläge:

Den Tagesordnungspunkt 3.1, DS 16/SVV/0122, bittet die Verwaltung, da wegen Personalknappheit heute kein Vertreter teilnehmen kann, zu vertagen.

Den in der Nachtragstagesordnung angeführten Punkt 3.6, DS 16/SVV/0269, bittet Herr Lack zusätzlich auf die Tagesordnung zu nehmen und zu behandeln. Er sieht hierin umwelttechnische Belange gegeben, weswegen sich auch der hiesige Ausschuss mit der Vorlage befassen sollte.

Den Tagesordnungspunkt 3.7, DS 16/SVV/0275, bittet der Vertreter der Verwaltung, Herr Jetschmanegg (Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung), vorzuziehen, weil er im Anschluss an diesen Ausschuss auch noch in den parallel stattfindenden Ausschuss für Kultur und Wissenschaft müsse. Der Vorsitzende schlägt daher vor, diesen TOP als erstes zu behandeln.

Den Tagesordnungspunkt 3.12, DS 16/SVV/0296, bittet die Verwaltung auf die Sitzung am 8.9. zu vertagen. Da die Mitteilungsvorlage in alle Fachausschüsse überwiesen wurde und einige Ausschüsse parallel stattfänden, sei es sonst nicht möglich, in jeden Ausschuss einen Vertreter der Verwaltung zu entsenden.

Anmerkungen zum Vorgeschlagenen gibt es nicht. Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung mit den o.g. genannten Änderungen zur Abstimmung; sie wird einstimmig angenommen.

Anträge auf Rederecht gibt es nicht.