24.05.2016 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Eisenblätter stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Frau Eisenblätter stellt die Niederschrift vom 19.04.2016 zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:4

Ablehnung:0

Stimmenthaltung:2

Bevor Frau Eisenblätter die Tagesordnung zur Abstimmung stellt, macht sie darauf aufmerksam, dass die Drucksache 16/SVV/0218 „Kinder- und Gewaltschutzkonzept für Gemeinschaftsunterkünfte“ aufgrund der sehr umfangreichen Materialien, die derzeit für die Ausschussmitglieder aufbereitet werden, auf die Juni-Sitzung verschoben wird.

Des Weiteren war für die heutige Sitzung ein Bericht über die Arbeit des Bürgerservicecenters verabredet. Dieser wird aufgrund der sehr umfangreichen Tagesordnung ebenfalls auf die Juni-Sitzung verschoben.

Anschließend erfolgt die Verständigung zur Tagesordnung. Frau Eisenblätter teilt mit, dass die Mitteilungsvorlage 16/SVV/0296 „1. Zwischenbericht zum Lokalen Teilhabeplan der LHP“ auf Wusch des Büros für Chancengleichheit und Vielfalt auf die Juni-Sitzung vertagt werden soll.

Des Weiteren schlägt sie eine Änderung in der Reihenfolge der Beratung vor. Die Tagesordnungspunkte 7.4 (16/SVV/0269) und 7.5 (16/SVV/0275) werden vor TOP 7.1 (15/SVV/0743) beraten.

Frau Schulze erinnert daran, dass der Antrag 14/SVV/0743 „Soziale Arbeit mit Flüchtlingen in der Landeshauptstadt Potsdam“ so lange zurückgestellt werden sollte, bis die Ergebnisse der Integrationstagung vorliegen, da diese in die Diskussion einfließen sollen. Da Ergebnisse noch nicht vorliegen, bittet sie um Zurückstellung des Antrages.

Frau Eisenblätter stellt die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:6

Ablehnung:0

Stimmenthaltung:0