24.05.2016 - 7.5 Leitbild für die Landeshauptstadt Potsdam

Herr Jetschmanegg bringt die Drucksache ein und gibt Erläuterungen. Er verweist dabei auf die Bürgerumfrage, die 2014 durchgeführt wurde. Des Weiteren gab es 2014 auch eine Expertenumfrage. 2015 wurden Foren durchgeführt. Begleitet wurde der Prozess durch die Fraktionen, die Geschäftsführer der großen städtischen Unternehmen und die Beigeordneten.

Das Leitbild umfasst sechs große Themen. Neben dem Leitbild muss auch gesehen werden, wie dies konkret umgesetzt werden kann. Deshalb wird ein weiterer Prozess (Strategische Steuerung) in Gang gesetzt.

Anschließend geht er auf den Antrag der Fraktion CDU/ANW ein und macht deutlich, dass dies dem Abstraktionsniveau des Leitbildes nicht entspreche.

Frau Schulze macht darauf aufmerksam, dass sich die Lenkungsgruppe nochmals mit den Anregungen der Fraktionen befassen wird. Sie fragt, ob sich der Ausschuss nun intensiv mit den Anregungen befassen muss, oder ein Vorschlag zur Stadtverordnetenversammlung vorgelegt wird.

Herr Jetschmanegg erklärt, dass es eine Verständigung gibt, dass es in den Ausschüssen keine detaillierte Diskussion zu den Änderungen geben soll. Das Lenkungsgremium wird sich mit den Anregungen befassen und einen entsprechenden Vorschlag vorlegen.

Herr Schubert schlägt vor, die Drucksache lediglich zur Kenntnis zu nehmen.

Frau Müller-Preinesberger weist darauf hin, dass dies alles bereits im Lenkungsgremium behandelt wurde. Sie bittet, dass das, was nun erneut im Lenkungsgremium erarbeitet wird, nicht nochmal in die Ausschüssen zur Beratung gegeben wird.

Frau Eifler macht deutlich, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen es für sehr wichtig hält, dass die drei Punkte aus ihrem Antrag noch in das Leitbild eingearbeitet werden.

Herr Jetschmanegg bietet an, eine Formulierung zu finden und diese dann vorzustellen.

Der Antrag wird zur Kenntnis genommen.