15.06.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 5 von 7 Ausschussmitgliedern des Finanzausschusses anwesend. Ab 17:35 Uhr sind 7 von 7 Ausschussmitgliedern des Finanzausschusses anwesend.

Die Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 18.05.2016 wird einstimmig bestätigt.

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die Wiedervorlage 4.1.2 – „Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Zusammenlegung der Biosphäre mit dem Naturkundemuseum in der Biosphärenhalle“ auf Antrag der Antragssteller zurückgestellt werden. Zusätzlich bittet Frau Müller, von der Fraktion DIE LINKE, um die Zurückstellung der Wiedervorlage 4.1.3 – „Uferweg in der Speicherstadt“ bis die Förderrichtlinie vorliegt. Da es kein Widerspruch seitens der Ausschussmitglieder gab, stellte der Vorsitzende die geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.