15.06.2016 - 4.1.1 Nachbarschafts- und Begegnungshaus Potsdam West

Der Vorsitzende informiert über die Voten und die Empfehlungen des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft zum Antrag 15/SVV/0891 vom 19.05.2016. Er schlägt den Ausschussmitgliedern vor, folgende geänderte Fassung zur Abstimmung zu geben:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung bekennt sich zu dem Ziel der weiteren Entwicklung der Scholle 34 (Stopp des weiteren Verfall und Wiedernutzbarmachung der Immobilie der früheren Gaststätte „Charlottenhof“ in der Geschwister-Scholl-Straße 34) zu einem öffentlich genutzten Nachbarschafts- und Begegnungshauses mit Familienzentrum. Sie begrüßt die Arbeit des Stadtteilnetzwerkes Potsdam-West und unterstützt es bei seinem weiteren Vorgehen.

Frau Müller von der Fraktion DIE LINKE stimmt dem Vorschlag nicht zu, da dieser Beschluss inhaltlich vom Antrag abweicht und bittet um getrennte Abstimmung.

Anschließend schlägt der Vorsitzende eine Alternativ-Abstimmung vor, der Frau Müller und Frau Schulze zustimmen.

Der Vorsitzende stellt den geänderten Antrag aus dem Ausschuss für Kultur und Wissenschaft vom 19.05.2016 zur Abstimmung.

Der geänderte Antrag wird angenommen.

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung bekennt sich zu dem Ziel der weiteren Entwicklung der Scholle 34 (Stopp des weiteren Verfall und Wiedernutzbarmachung der Immobilie der früheren Gaststätte „Charlottenhof“ in der Geschwister-Scholl-Straße 34) zu einem öffentlich genutzten Nachbarschafts- und Begegnungshauses mit Familienzentrum. Sie begrüßt die Arbeit des Stadtteilnetzwerkes Potsdam-West und unterstützt es bei seinem weiteren Vorgehen.

Abstimmungsergebnis: