15.06.2016 - 4.2.4 Teilnahme an IKVS (Interkommunale Vergleichs-Sy...

Herr Heinzel von der Fraktion CDU/ANW bringt die Vorlage ein.

Herr Maaß, kommissarischer Bereichsleiter 142 – Strategische Steuerung trägt die Anschauung der Verwaltung vor. Er weist u. a. darauf hin, dass ein Antrag dazu schon einmal 2011 bestand und darüber in Form einer Mitteilungsvorlage ausführlich informiert wurde. Weiterhin erläutert er, dass IKVS (Interkommunale Vergleichsysteme) als Unternehmen auf dem Markt starke Akquise betreibt, für die strategische Steuerung der Landeshauptstadt Potsdam als Instrument jedoch wenig geeignet wäre.

Frau Schulze empfiehlt Herrn Heinzel den Antrag zurückzustellen und den Antrag mit der Verwaltung zu besprechen.

Herr Heinzel nimmt den Vorschlag an und bittet um die Zurückstellung des Antrags.

Der Antrag wird auf Antrag des Antragsstellers zurückgestellt.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Teilnahme am an IKVS (Interkommunale Vergleichs-Systeme, https://www.ikvs.de) zu prüfen. Dem Finanzausschuss und dem Hauptausschuss sind bis Oktober 2016 zu berichten, ob die Teilnahme für die Landeshauptstadt Potsdam zur Optimierung von Zielvereinbarungen zwischen Verwaltung und Politik bei der strategischen Steuerung im kommunalen Haushaltsplan geeignet ist und die Teilnahme empfohlen wird, sowie welche tatsächlichen Kosten für die Teilnahme anfallen.

Abstimmungsergebnis: