15.06.2016 - 3 Information zur Haushaltslage der Landeshauptst...

Herr Schmidt, Fachbereichsleiter Rechnungswesen und Steuern informiert zur aktuellen Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam:

Im Mai 2016 kann bei der Gewerbesteuer (netto) mit Mehreinnahmen von 6,85 Mio. EUR mehr im Vergleich zur Planung 2016 gerechnet werden. Daraus ergibt sich ein gesamtes Steueraufkommen von 156 Mio. EUR im Jahr 2016.

Herr Schmidt verweist auf den unsteten Verlauf der Gewerbesteuer innerhalb der letzten neun Jahre. So war für diese Jahre ein ständiges Auf und Ab zu konstatieren. Die Erträge der Gewerbesteuer entwickelten sich von 49,8 Mio. EUR (2007) bis auf zunächst 40,7 Mio. EUR im Jahr 2008, dann ein kräftiger Anstieg auf 65,1 Mio. EUR in 2012, wieder ein haushalterisch nur schwer zu kompensierender Einbruch der Erträge auf rund 47 Mio. EUR im Jahr 2013, um im darauf folgenden Jahr den bislang für die LHP besten Wert i. H. v. 67 Mio. EUR zu erreichen. Herr Schmidt erläuterte an Hand der Aufkommenssystematik und der Zusammensetzung des Gewerbesteueraufkommens die Ursachen, weshalb der Verlauf derart diskontinuierlich ist.

Bei den Allgemeinen Zuweisungen für das Jahr 2016 gibt es gegenüber dem Vormonat keine neuen Erkenntnisse. Es werden weiter Gesamtzuweisungen in Höhe von 161,2 Mio. EUR prognostiziert.

Hinsichtlich der Nachtragspflicht Haushalt 2016 konnten auf Grund der bereits vorher genannten Mehrerträge der Gewerbesteuer (netto) in Höhe von 1,8 Mio. EUR (im Vergleich zur Prognose im April 2016) die prognostizierten Mehrbedarfe in Höhe von 14,8 Mio. EUR gedeckt werden. Trotz dieses positiven Trends verweist Herr Schmidt auf den geplanten Fehlbetrag in Höhe von 4,87 Mio. EUR.