16.06.2016 - 4.5 Sachstand zur Auflösung der Arbeiterstiftung Ku...

Frau Dr. Schröter informiert den Ausschuss, dass dem Ministerium des Innern und für Kommunales die erbetenen fehlenden Unterlagen auf Arbeitsebene zur Verfügung gestellt wurden. Eine erste Prüfung ergab, dass alle Projekte mit einer Ausnahme dem Stiftungszweck entsprechen und vorbehaltlich einer abschließenden Prüfung genehmigt werden. Für das „Biografieprojekt mit Erzählcafé“ des Kindertreffs am Stern ließe sich keine Vereinbarkeit mit dem Stiftungszweck ableiten.

Frau Dr. Schröter informiert  den Ausschuss, dass das zweite Projekt des Kindertreffs am Stern „Kreativwerkstatt“ vorbehaltlich genehmigt wurde und bittet den Ausschuss daher, die für das „Biografieprojekt mit Erzählcafé“ geplanten 2.500 € ebenfalls der „Kreativwerkstatt“ zukommen zu lassen.

Gegen den Vorschlag gibt es keinen Widerspruch.

Der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft nimmt die Informationen zur Kenntnis.

Auf Nachfrage erläutert Frau Dr. Seemann, dass die Auszahlungsmodalitäten weiterhin intern geprüft und die Antragssteller auf dem Laufenden gehalten werden.