28.06.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 6 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 24.05.2016 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 5 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.

Anträge auf Rederecht gibt es nicht.

Zur Tagesordnung informiert der Ausschussvorsitzende über die Bitte den TOP 4.2 Antrag der Fraktion DIE LINKE „Skaterhalle in der RAW-Halle“ bis zur September-Ausschusssitzung zurückzustellen.

Widerspruch wird nicht geäußert. Die entsprechend geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.