28.06.2016 - 6 Sonstiges

Herr Goetzmann informiert über die aktuell anstehende öffentliche Auslegung der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Landeshauptstadt Potsdam durch das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL). Die öffentliche Bekanntmachung zur Auslegung erfolgte im Amtsblatt für Brandenburg am 22.6.2016.

Der Entwurf der 2. Fortschreibung ist im Internet unter http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.322623.de einsehbar.

Herr Goetzmann erinnert an das durch die Mitglieder des SBV-Ausschusses bekundete Interesse sich einmal im Jahr mit dem Gestaltungsrat zusammensetzen zu wollen. Die Verwaltung schlägt hier als Termin den 19.7.2016, 16.30 Uhr vor. D.h. vor der nächsten regulären Ausschusssitzung. Die zweite Periode des Gestaltungsrates geht bereits dem Ende zu. Von daher wird vorgeschlagen zu thematisieren, welche sinnvollen und erforderlichen Änderungen in der Fokussierung notwendig werden und in einer Anpassung der Geschäftsordnung münden sollen. Die Verwaltung wird hier Vorschläge unterbreiten.

Seitens der Ausschussmitglieder erhebt sich kein Widerspruch zur vorgeschlagenen Terminierung.

Herr Heuer macht aufmerksam, dass es sich bei der Verlängerung der Alten Fahrt unter der langen Brücke hindurch um einen klassischen Dunkelort handelt und erkundigt sich, ob eine Aufwertung geplant sei.

Der Ausschussvorsitzende bittet sich vor Ort sachkundig zu machen, ob und wie hier Abhilfe geschaffen werden könne.