28.06.2016 - 5.2 Zusatztafeln für Straßenschilder

Herr Goetzmann teilt mit, Ausgangspunkt für diese Berichterstattung sei eine Mitteilungsvorlage aus der letzten Stadtverordnetenversammlung, die deutlich machte, dass konzeptionell noch nicht klar war, wie damit umgegangen werden soll. Zwischenzeitlich ist mit dem Ministerium Einvernehmen erzielt worden, dass die Stadt hier konzeptionell regeln darf.

Herr Wustrack (Untere Verkehrsbehörde) macht aufmerksam, dass auch für das Anbringen von Zusatztafeln für Straßenschilder das Verkehrsrecht beachtet werden müsse. Durch den Fachbereich Kultur und Museum ist in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen ein Konzept zur Umsetzung erarbeitet worden.

Herr Büloff (Fachbereich Kultur und Museum) bestätigt, dass es sich bislang um ein internes Konzept handelt. Es ist vorgesehen dieses als Mitteilungsvorlage nach der Sommerpause in den politischen Raum zu geben.

Auf verschiedene Rückfragen und Hinweise von Ausschussmitgliedern geht Herr Wustrack ein.