19.07.2016 - 5.1 Uferwegsbeleuchtung Havelwelle (Beschluss 16/SV...

Frau Kosel (Arbeitsgruppe Straßenreinigung/Winterdienst/Erschließungsvertrags-management) greift den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung auf, in welchem der Auftrag erteilt worden ist mit dem Vorhabenträger des Bauprojektes Havelwelle Kontakt aufzunehmen.

Frau Kosel informiert, dass dem Vorhabenträger der Beschluss übermittelt worden ist und es mehrfachen Kontakt gegeben habe. Der Vorhabenträger hat mitgeteilt, dass es kein Angebot zur Herstellung der Uferwegsbeleuchtung gegeben habe. Eine Zusage gab es nur für die Planstraße A. Diese Beleuchtung ist hergestellt worden.

Frau Kosel bedauert, dass es hier scheinbar ein kommunikatives Missverständnis gegeben habe. Sie unterstreicht, dass es keine rechtliche Verpflichtung zur Herstellung der Uferwegsbeleuchtung gebe und die Übernahme nur auf freiwilliger Basis möglich sei. Dazu gebe es jedoch keine Zusage des Vorhabenträgers. Frau Kosel ergänzt, dass es sich hier um eine grüne Uferzone handelt und keine öffentlich gewidmeten Verkehrsflächen.

Herr Jäkel betont, dass die Beleuchtung hier von öffentlichem Interesse sei und ebenso wie im Bereich Schillerplatz hergestellt werden müsse.

Auf die Rückfrage, wie es zur Fehlinformation kommen konnte, informiert Herr Goetzmann, dass es zutreffend sei, dass eine scheinbar unzutreffende Information in eine Mitteilungsvorlage aufgenommen worden ist und bringt sein Bedauern darüber zum Ausdruck.