20.07.2016 - 4.2.2 Sitzungskalender 2017
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2.2
- Zusätze:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung alle Ausschüsse und OBR
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 20.07.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
16/SVV/0408 Sitzungskalender 2017
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau Müller von der Fraktion DIE LINKE bringt die Vorlage ein.
Anschließend stellt der Vorsitzende folgenden Änderungsantrag:
Das Büro der Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, grundsätzlich die Ferien von Ausschusssitzungen freizuhalten.
Herr Wellmann stimmt dem Änderungsantrag zu und schlägt dem Vorsitzenden eine Änderung um das Wort „ist“ vor.
Herr Weber schlägt vor, den Sitzungstermin 05.07.2016 der StVV auf den 19.07.2016 zu verschieben. So würden sich alle weiteren Termine um zwei Wochen verschieben und in den Sommerferien finden keine Sitzungen statt.
Der Vorsitzende ändert seinen Änderungsantrag wie folgt und lässt darüber abstimmen
Das Büro der Stadtverordnetenversammlung soll grundsätzlich die Ferien von Ausschusssitzungen freihalten.
Die geänderte Vorlage wird angenommen.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Sitzungskalender 2017 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihrer Fraktionen und Ausschüsse sowie weiterer Gremien.
Das Büro der Stadtverordnetenversammlung soll grundsätzlich die Ferien von Ausschusssitzungen freihalten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 5 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 2 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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22,6 kB
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