06.09.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 6 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 19.07.2016 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 5 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.

Zur Tagesordnung bittet Herr Jäkel nach Verständigung den Antrag TOP 4.4 16/SVV/0196 Skaterhalle in der RAW-Halle nochmals zurück zu stellen, bis ein Signal seiner Fraktion zum erneuten Aufrufen erfolgt.

Als Ausschussvorsitzender übermittelt Herr Jäkel die Bitte der Verwaltung die Tagesordnungspunkte 4.1 und 4.2 gemeinsam zu behandeln.

Herr Heuer erinnert an die in früherer Sitzung von ihm geäußerte Bitte hinsichtlich einer Verbesserung der Beleuchtungssituation in der Unterführung der Langen Brücke und bittet in einer der nächsten Sitzungen um Auskunft, wie dies erfolgen könne.