06.09.2016 - 4.9 Verkehrssicherheit Humboldtring/Babelsberger St...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.9
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Di., 06.09.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Berlin bringt den Antrag ein.
Herr Praetzel (Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen) teilt mit, dass auch hier ein Verwaltungsverfahren eingeleitet werden müsse. Jedoch könne das Ergebnis noch nicht zur Stadtverordnetenversammlung im September 2016 vorgelegt werden. Ein realistischer Termin sei Dezember 2016.
Der Antragsteller übernimmt den Terminvorschlag Dezember 2016.
Der Ausschussvorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert,
- Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer vom Humboldtring, einschließlich Kreisverkehr, auf die Babelsberger Straße bis zur Langen Brücke aufzuzeigen,
- Möglichkeiten einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf der Babelsberger Straße zwischen dem Kreisverkehr und der Langen Brücke zu prüfen.
Die Stadtverordnetenversammlung ist im September Dezember 2016 in einer Mitteilungsvorlage über die Maßnahmen und über das Ergebnis der Prüfung zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 5 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 2 |