06.09.2016 - 3.3 Räume für Deutschunterricht für Flüchtlinge

Herr Thomann informiert, dass der Antrag bereits im Ausschuss für Bildung und Sport behandelt wurde. Am 02.08.2016 gab es eine Begehung vor Ort an der Vertreter/innen der Fraktion DIE LINKE und der Verwaltung teilgenommen haben.

Dabei wurde auch das Gebäude der e.dis Energie Nord AG besichtigt. Das Gebäude liegt auf der der Gemeinschaftsunterkunft gegenüber liegenden Straßenseite der Zeppelinstraße. Alle Beteiligten haben die Überquerung der Straße für gefährlich gehalten.

Herr Thomann teilt mit, dass in der Gemeinschaftsunterkunft Zeppelinstraße 55 durch bauliche Veränderungen entsprechende geeignete Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden können, so dass dort der Unterricht durchgeführt werden kann.

Frau Schulze fragt, ob zugesichert werden kann, dass der Beginn der Arbeiten in der StVV am 14.09.2016 übermittelt werden kann.

Herr Thomann kann dies nicht zusichern, da für die Nutzungsänderung erforderliche Vorarbeiten geleistet werden müssen. U.a. muss das Brandschutzkonzept angepasst werden.

Herr Schubert sagt zu, den Fraktionen bis zu den Fraktionssitzungen am 12.09.2016 die entsprechenden Informationen zukommen zu lassen.

Frau Schulze schlägt vor, dass keine Abstimmung zum Antrag erfolgt. Die Fraktion wird sich verständigen, wie mit dem Antrag weiter umgegangen wird.

Der Antrag wird zur Kenntnis genommen. Es wird verabredet, dass die Fraktionen zum 12.09.2016 eine Information zum Stand der baulichen Maßnahmen in der Gemeinschaftsunterkunft Zeppelinstraße 55 bekommen.

Die Fraktion DIE LINKE wird dann entscheiden, ob der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt ist.