08.09.2016 - 3.1 1. Zwischenbericht zum Lokalen Teilhabeplan "Te...

Herr Richter, 904 – Büro für Chancengleichheit und Vielfalt, stellt die Mitteilungsvorlage im Rahmen einer Power-Point Präsentation vor und erläutert den Ablauf der Berichterstellung, den aktuellen Umsetzungsstand und langfristige Zielsetzungen. Gezielte Informationen zur Umsetzung bestimmter Einzelinformationen erhalten Interessierte im Büro für Chancengleichheit und Vielfalt.

Die Mitglieder des Ausschusses bitten um eine jährlich wiederkehrende Evaluation und eine erneute Berichterstattung zu den umgesetzten Maßnahmen in einem Jahr.

Frau Dr. Schröter bittet Herrn Richter um einen aktualiserten Bericht zu Maßnahmen im kulturellen Bereich im Herbst 2017 sowie einen kurzen schriftlichen Zwischenbericht in den nächsten drei Monaten. Dieser soll den Ausschussmitgliedern per Umlaufverfahren durch den Fachbereich 24 zugesandt werden.

Der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft nimmt die Vorlage zur Kenntnis:

1. Zwischenbericht zum Lokalen Teilhabeplan „Teilhabe für Alle!“ der Landeshauptstadt Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung hat auf der Grundlage der UN-Behindertenrechtskonvention im November 2010 die Erarbeitung eines Lokalen Teilhabeplans für die Landeshauptstadt Potsdam beschlossen (10/SVV/075). Der Lokale Teilhabeplan umfasst dabei alle Lebensbereiche: von früher Förderung und Bildung über Gesundheit, Arbeit, Mobilität, Wohnen, Freizeit, Kultur und Sport bis hin zu Aspekten sozialer Sicherheit und selbstbestimmter Lebensführung und der Teilhabe am öffentlichen und politischen Leben.

Zur Umsetzung der über 180 Maßnahmen wurde das Inklusionsgremium gegründet, in das Vertreterinnen und Vertreter der einzelnen Geschäftsbereiche (GB) der Landeshauptstadt Potsdam, Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung (SVV), das Büro für Chancengleichheit und Vielfalt, Mitglieder des Migranten- und Seniorenbeirates sowie des Beirates für Menschen mit Behinderung berufen worden sind. Bei seinem 1. Treffen beschloss das Gremium, eine Priorisierung aller Maßnahmen vorzunehmen. Insgesamt 59 Maßnahmen wurden als prioritär eingestuft, deren Umsetzung die Stadtverwaltung genauer untersucht hat.

Der erste Zwischenbericht liefert nun einen ersten Überblick über den Stand der Umsetzung. Er zeigt: Die Landeshauptstadt Potsdam hat in den vergangenen Jahren einiges auf den Weg gebracht bzw. angestoßen, um die Forderungen von Potsdamerinnen und Potsdamern mit Behinderung nach gleichberechtigter Teilhabe und Selbstbestimmung zu verwirklichen. Positive Beispiele sind der Ausbau barrierefreier Schulen, die Außenansagen an den Bussen und Bahnen der VIP sowie die Verbreitung der Leichten Sprache innerhalb der Verwaltung. Aber es ist auch klar: Manches wurde geschafft, anderes ist noch nicht da, wo es nach der UN-Behindertenrechtskonvention sein sollte. Der vorliegende Zwischenbericht soll daher auch zur Vorbereitung der Fortschreibung des Lokalen Teilhabeplans dienen, um vorhandene Bedarfslücken im derzeitigen Lokalen Teilhabeplan zu schließen sowie Defizite in der koordinierenden Umsetzung zu überwinden.