08.09.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 5 von 6 stimmberechtigten Mitgliedern fest. Er begrüßt Herrn Carsten Linke, der als neuer sachkundiger Einwohner ab sofort für den ausgeschiedenen Herrn Jan Wendt die Ausschusssitzungen begleiten wird.

Gegen die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung vom 16.6.2016 gibt es eine Einwendung: Herr Bullert (Sachbearbeiter Sportareal Luftschiffhafen) bittet in seinem Redebeitrag auf Seite 10, Absatz 1 des Protokolls um folgende Änderung der Formulierung:

Der bisherige Satz, „Über zwei Möglichkeiten, die Lage zu verbessern, werde nachgedacht: Das sogenannte Kombiticket sowie eine Koppelung mit Kapazitäten im Parkhaus, wodurch jedoch zusätzliche Kosten entstünden.“

soll durch die neue Formulierung:

„Um die Lage zu verbessern, bestünde zusätzlich zu dem bereits eingesetzten Kombiticket zur Nutzung des ÖPNV´s die Möglichkeit einer Koppelung der Eintrittskarten mit den Kapazitäten im Parkhaus LSH. Hierdurch würden jedoch zusätzliche Kosten für den jeweiligen Veranstalter entstehen.“ ersetzt werden.

Weitere Änderungswünsche gibt es nicht.

Der Ausschussvorsitzende lässt über die geänderte Niederschrift abstimmen. Sie wird einstimmig bestätigt.

Zur Tagesordnung gibt es folgende Anmerkungen:

Zum TOP 3.8 1. Zwischenbericht zum Lokalen Teilhabeplan bittet die Verwaltung aufgrund späterer Terminverpflichtungen des Verwaltungsvertreters, den Tagesordnungspunkt vorzuziehen.

Der TOP 4.2 Stellungnahme der Verwaltung zu bleibelastetem Trinkwasser soll auf Bitten der Verwaltung und in Absprache mit dem Fragesteller wegen laufender Abstimmungen auf die Sitzung am 6.10. verschoben werden.

Neu hinzu kommt der TOP 4.4 Information zum Befreiungserfordernis „Campus Medienstadt“ bezogen auf den Baumerhalt.

Weitere Änderungswünsche gibt es nicht.

Der Ausschussvorsitzende lässt über die so geänderte Tagesordnung abstimmen. Sie wird einstimmig angenommen.

Es liegt ein Antrag auf Rederecht vor. Zum TOP 3.5 Standort Ruderverein „Vineta“ möchte Frau Dr. Corina Wartenberg (Vorsitzende des Rudervereins) sprechen.

Der Ausschussvorsitzende stellt den Rederechtsantrag zur Abstimmung; er wird einstimmig angenommen.