06.10.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

In der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung vom 8.9.2016 gibt es eine Korrektur; auf den Seiten 3 und 14 heißt es in der Überschrift zum TOP 4.4 „Campus Medienstadt“ und nicht „Campus Jungfernsee“. Mit dieser Änderung wird die Niederschrift mit 6:0:1 Stimmen bestätigt.

Zur Tagesordnung gibt der Vorsitzende folgende Hinweise: den TOP 3.2 zur DS 16/SVV/0268 schlägt er vor zu vertagen bis die DS 16/SVV/0536 (Bebauungsplan Nr. 146 "Nordwestseite Jungfernsee/Nördliche Parkanlage Villa Jacobs" Änderung des räumlichen Geltungsbereichs, Auslegungsbeschluss und Zustimmung zu den Städtebaulichen Verträgen sowie Auslegungsbeschluss zur Flächennutzungsplan-Änderung "Nordwestseite Jungfernsee / Nördliche Parkanlage Villa Jacobs " [10/15]) abschließend behandelt worden ist, da der B-Plan Nr. 146 grundlegend für die Behandlung der Beschlussvorlage ist.

Den TOP 3.3 bittet der Antragsteller bis zur nächsten Sitzung zurückzustellen. Hier gibt es noch einen Abstimmungstermin mit der Verwaltung, der abgewartet werden soll.

Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen einstimmig bestätigt.

Anträge auf Rederecht gibt es nicht.