11.10.2016 - 4.15 Uferweg Speicherstadt

Herr Jäkel bringt den Antrag ein und informiert, dass sich zwischenzeitlich der Finanzausschuss damit befasst habe und in geänderter Form einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen habe.

(geänderte Fassung Finanzausschuss – entnommen aus dem Ratsinformationssystem am 11.10.16

„Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in einer detaillierten Untersuchung die Mindestkosten Kostenschätzung für den Bau des Uferweges hinter dem Wasserwerk in der Speicherstadt festzustellen. Dazu sind Gespräche mit dem Umweltministerium und dem Bauministerium zu führen, um Hindernisse für eine Förderwürdigkeit zu vermeiden.

Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember März 2016 über den Stand zu informieren.“

Herr Jäkel ergänzt, dass seitens der Verwaltung unter Berücksichtigung der Änderungen aus dem Finanzausschuss ein Vorschlag zur Modifizierung vorbereitet worden ist, welcher den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage vorliegt:

„Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in einer Vorplanung die minimierten Kosten für den Bau des Uferweges hinter dem Wasserwerk in der Speicherstadt festzustellen. Dazu sind Gespräche mit dem Umweltministerium und Fördermittelgebern zu führen, um Hindernisse für eine Förderwürdigkeit zu vermeiden.

Die Stadtverordnetenversammlung ist im März 2017 über den Stand zu informieren.“

Herr Jäkel erklärt für den Antragsteller, dass er den Vorschlag der Verwaltung übernimmt, bis auf die geänderte Terminstellung. Diese solle bei Dezember 2016 bleiben.

Herr Schenke (Bereich Grün-und Verkehrsflächen) informiert, dass bis Dezember nur noch 8 Wochen Zeit sind und diese für eine qualifizierte Vorplanung nicht ausreichen würden. Aus diesem Grunde wurde März 2017 vorgeschlagen. Lediglich die Benennung der Indikation der Kosten könne bis Dezember 2016 erfolgen.

Herr Jäkel greift den Hinweis auf und ergänzt den Antrag um folgenden Satz:

„Eine Preisindikation der Kosten ist der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2016 zur Kenntnis zu geben.“

Der geänderte Antrag wird zur Abstimmung gestellt:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:

„Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in einer Vorplanung die minimierten Kosten für den Bau des Uferweges hinter dem Wasserwerk in der Speicherstadt festzustellen. Dazu sind Gespräche mit dem Umweltministerium und Fördermittelgebern zu führen, um Hindernisse für eine Förderwürdigkeit zu vermeiden.

Die Stadtverordnetenversammlung ist im März 2017 über den Stand zu informieren.“

Eine Preisindikation der Kosten ist der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2016 zur Kenntnis zu geben.

Abstimmungsergebnis: