11.10.2016 - 4.9 Soziale Infrastruktur im Potsdamer Norden

Herr Eichert informiert als Antragsteller, dass der Antrag bereits im Werksausschuss des Kommunalen Immobilienservice (KIS) behandelt und in nachfolgend geänderter Fassung zur Beschlussfassung empfohlen worden ist. Diese Fassung liegt den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage vor.

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt:

1. bei der Aufstellung des Bebauungsplanes 113 für das Areal Pappelallee/Reiherweg ausreichend Flächen für soziale Infrastruktur und Sportflächen einzuplanen;
2. den Bedarf an Plätzen der Jugendfreizeiteinrichtungen für die LHP unter Berücksichtigung der Bedarfe in den Stadtteilen zu ermitteln und ein bedarfsgerechtes Konzept für die LHP zu entwickeln; (ersetzt die alten Ziffern 2. und 3. der Vorlage DS 16/SVV/0471)
3. kurzfristig realisierbare Übergangslösungen zu suchen. (vormals Ziffer 4 der Vorlage DS 16/SVV/0471)“

Das Votum des KIS aufgreifend bringt Herr Eichert folgende nochmals geänderte neue Fassung des Antrages ein:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt:

1. bei der Aufstellung des Bebauungsplanes 113 für das Areal Pappelallee/Reiherweg ausreichend Flächen für soziale Infrastruktur und Sportflächen einzuplanen;
2. den Bedarf an Plätzen der Jugendfreizeiteinrichtungen für die LHP unter Berücksichtigung der Bedarfe in den Stadtteilen zu ermitteln und ein bedarfsgerechtes Konzept für die LHP zu entwickeln;
3. kurzfristig realisierbare Übergangslösungen für den Potsdamer Norden zu suchen und zu realisieren.

Herr Wolfram (Bereich Stadtentwicklung) informiert zum 1. Punkt des Antrages, dass die Prüfung bereits erfolgt ist. Mit dem Bebauungsplan Nr. 113 "Pappelallee/Reiherweg" werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für einen Schulstandort und die dazugehörenden Sport- und Freiflächen geschaffen. Die Einrichtung zusätzlicher Infrastrukturflächen an diesem Standort ist aufgrund des Wohnungsbaus nicht möglich. Herr Wolfram ergänzt, dass die Verwaltung mehrere Standorte für einen wettkampfgerechten Fußballplatz mit dem Ergebnis untersucht hat, dass der Standort Lerchensteig in Bornim am ehesten geeignet ist und geht erläuternd anhand einer Präsentation (wird der Niederschrift als Anlage beigefügt) darauf ein. Die Verwaltung empfiehlt für den Bebauungsplan Nr. 113 die Planungsziele

-          Schule

-          kleine Sportanlage und

-          Wohnungsbau

beizubehalten.

Herr Eichert teilt mit, dass das Wort „wettkampffähig“ bereits aus dem ursprünglichen Antragstext gestrichen worden ist und es jetzt vielmehr um ausreichende Flächen gehe. Er bittet um Abstimmung der neuen Fassung.

Der Ausschussvorsitzende stellt die vom Antragsteller eingebrachte neue Fassung zur Abstimmung:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgende neue Fassung zur Beschlussfassung:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt:

1. bei der Aufstellung des Bebauungsplanes 113 für das Areal Pappelallee/Reiherweg ausreichend Flächen für soziale Infrastruktur und Sportflächen einzuplanen;
2. den Bedarf an Plätzen der Jugendfreizeiteinrichtungen für die LHP unter Berücksichtigung der Bedarfe in den Stadtteilen zu ermitteln und ein bedarfsgerechtes Konzept für die LHP zu entwickeln;
3. kurzfristig realisierbare Übergangslösungen für den Potsdamer Norden zu suchen und zu realisieren.

Abstimmungsergebnis: