11.10.2016 - 4.4 Schulwegsicherheit am Oberstufenzentrum III "Jo...

Herr Becker (Bereich Verkehr und Technik) verweist auf das mit der Niederschrift der letzten Sitzung ausgereichte Sicherheitsaudit und teilt mit, dass die Sicherheit der Straßenbahnhaltestellen Mangerstraße sowohl stadteinwärts als auch stadtauswärts bereits einer Prüfung unterzogen und als sicher eingestuft worden sind. Auch nach Rücksprache mit dem Verkehrsbetrieb Potsdam werden keine Gefahren festgestellt, so dass die Verwaltung bittet, von einem erneuten Prüfauftrag Abstand zu nehmen.

Herr Eichert bittet für eine Risikobewertung nicht abzuwarten bis es Unfälle gibt. Aus Sicht der Schulleitung wird eine Gefahrensituation gesehen, so dass er an dem Antrag festhält und bittet, diesen anzunehmen.

Der Ausschussvorsitzende hält die Äußerungen der Verwaltung fest, dass es bereits eine umfangreiche Prüfung gegeben habe und das Ergebnis im Ausschuss mitgeteilt worden ist.

Auf Bitte des Antragstellers wird der Antrag in unveränderter Fassung zur Abstimmung gestellt:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Schulwegsicherheit für das Oberstufenzentrum III „Johanna Just“ im Bereich der Tramhaltestelle Mangerstraße verbessert werden kann. Dem Ausschuss für Bildung und Sport ist über geeignete Maßnahmen, im Dezember 2016 zu berichten.

Abstimmungsergebnis: