15.11.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Viehrig stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind sechs stimmberechtigte Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Ausschusses anwesend.

Gegen die Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2016 erheben sich keine Einwände. Der Niederschrift wird einstimmig zugestimmt.

Herr Viehrig bittet die Tagesordnungspunkte 4.1 und 5.3 bis zur Dezembersitzung 2016 zurückzustellen. Die Tagesordnung soll unter Sonstiges um folgende Punkte ergänzt werden:

− 6.2 Berufung eines Mitgliedes gem. RL zur Förderung von Angeboten zur sozialen

Integration von Geflüchteten

− 6.3 Bauvorhaben Gesamtschule Am Schilfhof

Des Weiteren sollen die Tagesordnungspunkte 4.4 und 4.5, 4.6 und 4.7, sowie 5.1 und 6.3 gemeinsam behandelt werden. Die Tagesordnungspunkte 5.1 und 6.3 sollen nach dem Vortrag von Herrn Prof. Dr. Lauterbach folgen.

Die Ausschussmitglieder stimmen der vorgeschlagenen Verfahrensweise zu.

Folgende Anträge auf Rederecht liegen vor:

Zum TOP 3:

− Herr Prof. Dr. Lauterbach (Uni Potsdam)

Zum TOP 4.6:

− Herr Immel (Bürgerinitiative zum Erhalt des Waldes an der Uhlandstr.)

Zum TOP 4.10:

− Herr Dauber (Vorschlageinbringer)

Zum TOP 4.11:

− Herr Peters (Vorschlageinbringer)

Zum TOP 6.3:

− Frau Spickermann (SL Gesamtschule Am Schilfhof)

− Herr Wegner (stellv. SL Gesamtschule Am Schilfhof)

Den Rederechten wird einstimmig zugestimmt.