17.11.2016 - 3.12 Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplane...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.12
- Zusätze:
- Fraktion SPD SBV (ff)
- Datum:
- Do., 17.11.2016
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Wartenberg bringt den Antrag ein und begründet ihn.
Frau Holtkamp (Bereich Verbindliche Bauleitplanung) kann der Intention des Antrages folgen, rät aber dennoch von einer Zustimmung ab. Sie führt aus, dass das forstrechtliche Verfahren einwandfrei abgelaufen sei. Außerdem hatte die Verwaltung der Landeshauptstadt Potsdam aufgrund von Nichtzuständigkeit keine Einflussmöglichkeiten. Im Zuge des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 140 werde es eine entsprechende Variantenuntersuchung geben.
Der Ausschussvorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan Nr. 140 „Steinstraße/Kohlhasenbrücker Straße“ ist vorläufig einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 5 |
Ablehnung: | 1 |
Stimmenthaltung: | 0 |