24.11.2016 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Kolesnyk stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 12 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Jugendhilfeausschuss beschlussfähig.

Herr Kolesnyk stellt die Niederschrift vom 22.09.2016 zur Abstimmung.

Herr Ströber spricht die Information zur Reform des SGB VIII an. Er hat in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es eine Stellungnahme des Jugendamtes dazu gegeben haben muss, die allen JHA-Mitgliedern zur Kenntnis gegeben werden sollte. Dies ist bisher nicht erfolgt.

Herr Tölke erklärt, dass es eine Stellungnahme an den Kommunalen Spitzenverband gegeben hat. Diese Kommunikation wird üblicherweise nicht an den Ausschuss ausgereicht. Er hat in seinem Vortrag im Jugendhilfeausschuss den Tenor der Stellungnahme wiedergegeben.

Herr Otto stellt klar, dass es ihm in Bezug auf die Gleichwertigkeit der Erziehung darum ging, dass diese auch der Zugang zur Schulsozialarbeit und den flexiblen Hilfen gewährt wird. Er bittet, dass dies nochmal besprochen wird und schlägt vor, dies im Januar 2017 im Unterausschuss zu thematisieren.

Die Niederschrift vom 22.09.2016 wird einstimmig bestätigt.

Anschließend stellt Herr Kolesnyk die Niederschrift über die Sitzung vom 13.10.2016 zur Abstimmung. Die Niederschrift wird  einstimmig bestätigt.

Herr Kolesnyk schlägt vor, die Drucksachen 16/SVV/0684 (TOP 5.3) und 16/SVV/0704 (TOP7.1) aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam zu behandeln und Herrn Meyer als Vertreter der Kita-Initiative das Rederecht einzuräumen.

Herr Kolesnyk bittet zunächst um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung. Der Tagesordnung  wird einstimmig  zugestimmt.

Anschließend bittet er um Abstimmung über die Erteilung des Rederechts für Herrn Meyer.

Der Erteilung des Rederechts wird einstimmig zugestimmt.