15.12.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 6 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Gegen die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung vom 17.11.2016 gibt es keine Einwendungen; sie wird mit 4:0:2 Stimmen bestätigt.

Zur Tagesordnung gibt der Vorsitzende folgendes an:

Den Tagesordnungspunkt (TOP) 3.1 Effiziente Flächennutzung in Potsdam bittet der Antragsteller, die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, wegen laufender umfangreicher Recherchen, in Abstimmung mit der Verwaltung, bis März 2017 zurückzustellen.

Der TOP 3.2 Katastrophenschutzplan Potsdam für den Forschungsreaktor Berlin-Wannsee (BER II) wird aufgrund der Federführung des KOUL-Ausschusses heute in 1. Lesung behandelt.

Den TOP 3.4 bittet der Antragsteller, die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, bis zur nächsten Sitzung zurückzustellen. Hierzu gibt es am morgigen Freitag ein Fachgespräch, dessen Erkenntnisse in die Behandlung im KOUL-Ausschuss einfließen sollen.

Die so geänderte Tagesordnung stellt der Ausschussvorsitzende zur Abstimmung; sie wird einstimmig bestätigt. 

Anträge auf Rederecht liegen nicht vor.