15.12.2016 - 3.3.1 Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.3.1
- Zusätze:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung (Wiedervorlage)
- Datum:
- Do., 15.12.2016
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Schmäh (Bereich Umwelt und Natur) erinnert an den Änderungsvorschlag der Verwaltung aus der letzten Sitzung, der zur Präzisierung des Antrages eingebracht worden ist. Der Antrag sollte lauten:
„Die Festsetzung der Gebühren in Bescheiden für private Feuerwerke in der Landeshauptstadt Potsdam sind anzupassen und im Rahmen der geltenden Gebührenordnungen (GebOMUGV, GebOMASF) zu erhöhen.“
Der Ausschussvorsitzende stellt den geänderten Antrag Nummer 5 zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Festsetzung der Gebühren in Bescheiden für private Feuerwerke in der Landeshauptstadt Potsdam sind anzupassen und im Rahmen der geltenden Gebührenordnungen (GebOMUGV, GebOMASF) zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 5 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 2 |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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135,1 kB
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