21.12.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Es sind sechs Stadtverordnete anwesend; die Ladung erfolgte ordnungsgemäß. Die Beschlussfähigkeit ist festgestellt.

Die Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2016 wird mit fünf Ja-Stimmen und einer Gegenstimme bestätigt.

Zur Tagesordnung schlägt der Ausschussvorsitzende folgende Änderungen vor:

1. Die Tagesordnungspunkte 3; 4.1 - 4.4 werden gemeinsam behandelt.

2. Der Tagesordnungspunkt 4.6 wird in Abstimmung mit dem Antragsteller vertagt, da der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft die Vorlage bis März 2017 zurückgestellt hat.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.