21.12.2016 - 4.7.2 Bürgerhaushalt Potsdam 2017 "TOP 20 - Liste der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.7.2
- Zusätze:
- Stadtverordnete B. Müller als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 21.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Heuer eröffnet den Tagesordnungspunkt. Im Ergebnis der sich anschließenden Diskussion über die Interpretation der Formulierung „öffentliche Gelder“ folgt ein Antrag zur Geschäftsordnung: Die Begrifflichkeit „…keine öffentlichen (in keiner Form) Gelder…“ wird interpretiert als „ausschließlich städtische Mittel…“.
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
„Für den Wiederaufbau der Garnisonkirche sind keine öffentlichen städtischen (in keiner Form) Gelder Mittel einzusetzen.“
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Vorlage in der geänderten Fassung zuzustimmen.