25.01.2017 - 7.4 Abfahrt Zentrum Ost
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 25.01.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
17/SVV/0010 Abfahrt Zentrum Ost
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Antrag wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Heuer, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für
Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr, der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, in den Hauptausschuss sowie der Stadtverordnete Kuppert, Fraktion DIE aNDERE, in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 17/SVV/0010 in den Hauptausschuss, die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr sowie für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die notwendigen Voraussetzungen für eine Wiederherstellung der Abfahrt von der Nutheschnellstraße auf den Humboldtring zu schaffen.
Die Mittel für die Planung als Voraussetzung für einen entsprechenden Antrag an das MIL sind in den Haushalt 2017 einzustellen.
Die Bewohnerinnen und Bewohner von Zentrum Ost sind in geeigneter Weise in den Planungsprozess einzubeziehen.
Die Stadtverordnetenversammlung ist halbjährlich über den Umsetzungsstand zu informieren.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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21 kB
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2
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(wie Dokument)
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19,7 kB
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