05.04.2017 - 6.4 Gehwegsanierung im Ortsteil Fahrland
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4
- Zusätze:
- Fraktion DIE aNDERE
- Datum:
- Mi., 05.04.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt, der Vorlage mit der Ergänzung um einen zweiten Satz zuzustimmen:
…
Soweit sich die KAG-Pflichtigkeit der Maßnahme abzeichnet, ist eine frühzeitige Beteiligung der Anwohner und Anwohnerinnen zu sichern.
…
Die Ausschüsse für Gesundheit, Soziales und Inklusion sowie für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr und der Ortsbeirat Fahrland empfehlen, der Vorlage zuzustimmen.
Abstimmung:
Die vom Ausschuss für Finanzen empfohlene Ergänzung um einen zweiten Satz wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Der so geänderte Antrag wird zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, wie die Gehwege im alten Ortskern Fahrlands schnellstmöglich in einen zeitgemäßen Zustand versetzt werden können.
Soweit sich die KAG-Pflichtigkeit der Maßnahme abzeichnet, ist eine frühzeitige Beteiligung der Anwohner und Anwohnerinnen zu sichern.
Die Stadtverordneten sollen im Mai 2017 über den Sachstand informiert werden.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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2,7 MB
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Anlagen
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17,9 kB
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