03.05.2017 - 8.16 Wiederaufstellung Lenin-Statue

Der Antrag wird vom Stadtverordneten Blume namens der Fraktion DIE aNDERE eingebracht.

Nach 7 Diskussionsrednern

Antrag zur Geschäftsordnung:

Die Stadtverordnete Laabs beantragt namens der Fraktion DIE aNDERE die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft sowie den Hauptausschuss.

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die denkmalgeschützte Leninstatue, die früher in der Hegelallee 25 aufgestellt war, unverzüglich wieder dort oder an einem anderen öffentlichen Ort zugänglich gemacht wird.

Der Hauptausschuss ist im Juli 2017 über den erreichten Sachstand zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 2 Ja-Stimmen und

zahlreichen Stimmenthaltungen.