07.06.2017 - 7 Einwohnerfragestunde

19:00 – 19:37 Uhr

Die Frage zum Thema: Stand der Verhandlungen für den Uferweg am Groß Glienicker See

wird vom Oberbürgermeister beantwortet.

Die Frage zum Thema: Rad- und Fußweg Max-Eyth-Allee bis Rückertstraße

wird von Herrn Rubelt, dem Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr beantwortet.

Die Frage zum Thema: Standpunkt hat die Stadt zur Duldung der Pflege bzw. Bepflanzung von ungenügend bis ungepflegter Flächen der Pro Potsdam und der Stadt durch Mieter/Bürger unter Beachtung einer entsprechenden Richtlinie

wird von Herrn Rubelt, dem Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr beantwortet.

Sitzungsleitung:

1. stellvertretender Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Herr Wartenberg.

Die Frage zum Thema: Umbenennung der Golmer Karl-Liebknecht-Straße

wird von der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller (Unterfrage: 1 - Warum erfahren die Bewohner der Karl-Liebknecht-Straße wenn überhaupt davon nur aus der Presse?;

Unterfrage: 2 - Warum wurde dieser Antrag trotz der vagen Begründung an einen Ausschuss überwiesen und nicht gleich abgelehnt?;

und Unterfrage 4 - Welchen Stellenwert hat die Position des Ortsbeirates Golm, der diesen Antrag abgelehnt hat, für die Entscheidungsfindung? beantwortet sowie von Frau Armbruster, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen die Unterfrage 3 - Warum bezieht man die Uni Potsdam in die Entscheidung ein, die Bewohner der Karl-Liebknecht-Straße, darunter viele Betagte und zum Teil auch Behinderte, die viel Ärger, Laufereien und auch Kosten mit der Umbenennung haben würden, jedoch nicht? beantwortet.

Sitzungsleitung:

Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller

Die Frage zum Thema: Beitrag der Stadtverordneten und der Stadtverwaltung zur Anpassung des telefonischen Service der Stadtentsorgung Potsdam an den der anderen Städtischen Unternehmen anzupassen?

Wird von Herrn Schubert, dem Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung beantwortet.

Zu den folgenden Themenkomplexen sind die Fragesteller nicht anwesend:

• Zeppelinstraße (Tempolimit und Umgestaltung)
• Anpassung der Verkehrs-Infrastruktur an neu zu errichtende Wohnbauprojekte
• Fäll- und Nachpflanzbilanz auf privaten und öffentlichen Grund insbesondere bei Bäumen in städtischen Grünanlagen und im Straßenbegleitgrün

Gemäß § 13 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung wird auf die Beantwortung dieser Fragen in der Einwohnerfragestunde verzichtet.