05.07.2017 - 5.14 Änderung der Kinderspielplatzsatzung - öffentli...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.14
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mi., 05.07.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Ausschüsse für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung sowie für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr (ff) empfehlen, der Vorlage zuzustimmen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Basis des eingereichten Entwurfs zur Änderung der Kinderspielplatzsatzung den Trägern öffentlicher Belange gem. § 87 Abs. 8 Brandenburgische Bauordnung (BbgBO) Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben und die öffentliche Auslegung des Satzungsentwurfs durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei 2 Gegenstimmen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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82,3 kB
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2
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3
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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18,3 kB
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